FX-Tribute

Beitrag der Devisenspekulation zur Finanzierung der Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda 2030

I. Ziel: Dieser Vorschlag dient der Schließung der Finanzierungslücke zur Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) der UN-Agenda 2030.

II. Weg: Der Devisenhandel als einer der größten Nutznießer und Begünstigten der Globalisierung erbringt eine Solidaritätsabgabe (FX-Tribute) unmittelbar an einen internationalen Finanzierungsfonds (FX-Fonds), der u.a. von den Akteuren des Devisenmarktes kontrolliert wird.

III. Vorbild: Als Muster wird auf die multinationale Flugticket-Solidaritäts-Abgabe (air ticket solidarity levy, nach dem Initiator auch „Chirac Levy“ genannt) sowie den dazugehörigen Finanzierungsfonds UNITAID verwiesen.

IV. Inhalt: FX-Tribute sowie FX-Fonds setzen sich wie folgt zusammen:

1. Gegenstand der Sonderabgabe sind die internationalen Devisenspekulationen.

2. Der Abgabensatz beträgt 0,01% (= ein zehntausendstel) des jeweils gehandelten Währungsbetrages.

3. Schuldner der Abgabe sind die den Devisenhandel betreibenden Institute.

4. Träger der Abgabe sind die Marktteilnehmer, die das Währungsgeschäft in Auftrag geben.

5. Die Abgabe wird zentral von der CLS Bank (London) oder dem jeweils handelnden Real-Time Gross Settlement (RTGS-) Center erhoben.

6. Technisch wird sie umgesetzt durch Ergänzung der Settlement-Abrechnung um eine zusätzliche Zeile.

7. Die Abgabenbeträge werden unmittelbar von den bereits zitierten Erhebungsstellen an den FX-Fonds überwiesen.

8. In dem FX-Fonds haben Repräsentanten des Devisenhandels, der beteiligten Währungsländer und einschlägige Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) paritätische Stimmrechte.

9. Die FX-Abgabe kann auch für eine Währungszone (z.B. Euro) eingeführt werden. Empfehlenswert ist die koordinierte Einführung zumindest für einige der führenden Weltwährungen.

10. Bei einem durchschnittlichen Tagesumsatz an den internationalen Devisenmärkten von 6,6 Billiarden USD (zu den aktuellen Werten siehe die jeweiligen Erhebungen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Bern, Schweiz) führt der FX-Tribute zu jährlichen Einnahmen von USD 158,4 Milliarden.

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